MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG vom 14.01.2020:
Betrieb der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ab dem 18. Januar 2021
Leider haben die unternommenen Maßnahmen im Rahmen des allgemeinen Lockdowns bisher offenbar nicht dazu geführt, dass die Anzahl der Neuinfektionen deutlich zurückgeht. Der Ministerpräsident hat deshalb heute entschieden, dass die gegenwärtig geltenden Schließungen der Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen der Kindertagespflege bis Ende des Monats fortbestehen. Neue Entscheidungen sollen erst nach Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. Januar getroffen werden.
Deshalb wurde entschieden, die bisherigen Regelungen bis Ende Januar beizubehalten.
Die bisherigen Bedingungen der Schließungen werden nun fortgeschrieben, d.h. es wird weiterhin eine Notbetreuung unter den bereits kommunizierten Bedingungen angeboten.
Es wird keine Anpassungen der Verordnung geben, die eine Änderung der Organisation erforderlich machen. Dennoch ist mir sehr bewusst, dass zum Beispiel die lnanspruchnahme der Notbetreuung in einem Maße zunehmen kann, dass erhebliche Nachsteuerungen erforderlich sind.
Für Kita-Kinder sowie Kinder, die in der Kindertagespflege betreut werden, wird im Zeitraum der Schließung an den regulären Öffnungstagen weiterhin eine Notbetreuung eingerichtet.
Diese Maßnahme, mit der die Anzahl der Kontakte reduziert werden soll, kann nur dann wirksam werden, wenn die „Notbetreuung“ ausschließlich dann in Anspruch genommen wird, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.
Anspruch auf Notbetreuung haben Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber am Arbeitsplatz als unabkömmlich gelten. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebensowie für Home-Office-Arbeitsplätze. Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung.